Dorferneuerung


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Kostet nichts, kostet doch!

Wie sehr Anspruch und Wirklichkeit der Dorferneuerung auseinanderklaffen zeigt das Beispiel Etwashausen, Landkreis Kitzingen.

Etwashausen hatte Mitte der 90er Jahre eine Dorferneuerung verordnet bekommen. Im Rahmen der Dorferneuerung wurde der Rückbau der ehemals viel befahrenen Mainbernheimer Straße beschlossen, obwohl sie sich überhaupt nicht in einem sanierungsbedürftigen Zustand befunden hatte.

Um die eher ablehnende Haltung der Bürger zu überwinden wurde zu Beginn von den Verantwortlichen (mündlich, aber vielfach bezeugbar) verkündet, dass der Ausbau für die Bürger kostenlos sein, da ja die Gemeinde gemeinsam mit den Zuschüssen vom Amt für Ländlichen Entwicklung für die Kosten aufkommen werde. Über den weiteren Verlauf und den Eklat nach Zustellung der Kostenbescheide berichtet ausführlich die Mainpost.

Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen, bei denen auf alles andere als auf die Kosten geachtet wurde, sahen sich die Anlieger der Straße mit Vorauszahlungsbescheiden zwischen 5.000 und 19.000 € konfrontiert. Dabei wurden die Kosten vor allem nach der Größe der Anliegergrundstücke umgelegt, weswegen Leute mit großem Garten besonders zur Kasse gebeten wurden. Dies, obwohl das Kommunalabgabengesetz grundsätzlich festlegt, dass die Kosten nicht nur nach dem Vorteil sondern sogar nach dem „besonderen Vorteil“, den ein Bürger von der Maßnahmen hat, zu bemessen sind. Die Proteste der Betroffenen wurden von der Stadt mit dem Argument niedergebügelt, dass die mündlichen Zusagen, so es sie überhaupt gegeben habe (.d.h. die Verantwortlichen leugnen sogar ihre eigenen Worte), rechtlich keinerlei Wirkung haben. Daraufhin blieb den Etwashäusenern nichts anderes mehr übrig, als Klage beim Verwaltungsgericht einzureichen. Als Zugeständnis bot zwischenzeitlich die Stadt den Bürgern ein Rabatt von 20% auf Alles an. Das Beispiel Etwashausen zeigt auch wie wenig auf die Meinung der Bürger, den „Experten vor Ort“ so die offizielle Bezeichnung des Amtes für Ländliche Entwicklung gehört worden ist. Etliche Bürger waren es nämlich gewohnt mit dem Auto vor dem Haus zu parken, um beim Be- und Entladen kurze Wegstrecken zu haben, was mit steigendem Lebensalter zunehmend wichtiger wird. Dies wird nun erheblich behindert, weil Bäume angepflanzt worden sind, die das Parken des Pkws vorm Haus erschweren.

Etwashausen zeigt zudem, dass bei der Dorferneuerung der Bürger nur insoweit eine Rolle spielt, als er nämlich am Ende bezahlen muss. Zum Vergleich: ohne Dorferneuerung hätten die Bürger gar nichts bezahlen müssen, weil es keine Notwendigkeit gegeben hätte, die Straße zu erneuern. Hier stellt sich insbesondere die Frage, wer den Bürger vor dem Instrument der Dorferneuerung schützt, mit dem wesentliche Grundrechte eines jeden Bürgers in Deutschland, wie das Recht auf wahrheitsgemäße Informationen, auf Planungssicherheit und Grundeigentum außer Kraft gesetzt werden können.

Quelle: Mainpost 02.02.2007 “Etwashäuser wehren sich”

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